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Frankreich: INSTEX macht gute Fortschritte

Teheran, 28. April, IRNA - Die von Frankreich, Großbritannien und Deutschland eingerichtete Zweckgesellschaft „INSTEX“ zur Abwicklung von Finanztransaktionen unter US-Sanktionen mache positive Fortschritte, verlautete das französische Außenministerium am 23. April – dem Tag, als die US-Regierung das Ölembargo gegen Iran noch einmal verschärft und angekündigt hat, die Ausnahmegenehmigungen für Ölimporte aus Iran nicht weiter zu verlängern.

„Die geleistete Arbeit macht positive Fortschritte, um letztendlich zum Abschluss zu kommen. Auch der Iran muss seinerseits Fortschritte bei seiner gleichwertigen Gegenpartei machen“, so das französische Außenministerium.

Die Einrichtung von INSTEX zur Unterstützung des Handels zwischen Iran und Europa war einer der Schritte, auf den sich die europäischen Partner des Atomabkommens mit Iran, nämlich Deutschland, Frankreich und Großbritannien, nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag geeinigt hatten.

Die Zweckgesellschaft soll als eine Art Clearingstelle fungieren, mit der Zahlungen zwischen der EU und Iran hinfällig und dadurch die US-Sanktionen gegen das Zahlungsverkehrssystem mit Iran umgangen werden. Die drei europäischen Länder wollen den Kanal zunächst nur für den Verkauf von Lebensmitteln, Medikamenten und Medizinprodukten im Iran nutzen.

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